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EU-Amtsblatt: Durchführungs-VO zur Berechnung von Rückstellungen und Basiseigenmittel

Diese Woche wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1672 über technische Informationen für die Berechnung der versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmittel für die Berichterstattung mit Stichtagen vom 30. Juni 2023 bis zum 29. September 2023 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG über die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und den Text der Verordung finden Sie unten anbei.

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EIOPA Konsultation zu Rückversicherungen, die mit Rückversicherern aus Drittländer abgeschlossen wurden

EIOPA, die Europäische Versicherungsaufsicht hat eine öffentliche Konsultation zur Beaufsichtigung von Rückversicherungen, die mit Rückversicherern aus Drittländern abgeschlossen werden, einleitet. Die Konsultation läuft bis zum 10. Oktober 2023. Eine Analyse finden Sie unten anbei.

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Konsultation zu Quellensteuerverfahren-Richtlinie

Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zum Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Quellensteuerverfahren, einem neuen EU-System zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, eingeleitet. Die Frist für Rückmeldungen endet am 14. August 2023. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro finden Sie unten anbei.

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Konsultation zur CER-Richtlinie

Die Europäische Kommission hat eine Konsultation zum Entwurf der delegierten Verordnung der CER-Richtlinie eingeleitet. CER steht für "resilience of critical entities". Details zu dieser "Resilienz"-Richtlinie und Infos, wie Sie daran teilnehmen können, finden Sie unten anbei.

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Durchführungsverordnung zur Offenlegung von Solvency-2

Die Europäische Kommission hat eine Durchführungsverordnung zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Richtlinie 2009/138/EG im Hinblick auf die Verfahren, Formate und Vorlagen für die Offenlegung des Berichts über die Solvabilität und die Finanzlage von Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2452 (ITS zur Offenlegung von Solvabilität-2) angenommen. Details und die Verordnung anbei.

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ESMA: Konsultation zu Leitlinien für Transaktionsregister (TRs) zur Positionsberechnung im Rahmen von EMIR

ESMA, die Europäische Wertpapieraufsicht hat eine Konsultation zu Änderungen an ihren Leitlinien für Transaktionsregister (TRs) zur Positionsberechnung im Rahmen von EMIR eingeleitet. Die Frist für Beiträge ist der 9. Mai. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und das Konsultationspapier finden Sie unten anbei.

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EBA: Konsultation technische Standards für Meldeanforderungen für Marktrisiken

EBA, die Europäische Bankenaufsicht hat eine öffentliche Konsultation zu ihren Entwürfen für technische Durchführungsstandards (ITS) eingeleitet, mit denen die ITS zu den spezifischen Meldeanforderungen für Marktrisiken (FRTB-Meldungen) geändert werden sollen. Ziel ist es, den Aufsichtsbehörden die notwendigen Instrumente zur Überwachung dieser Risiken an die Hand zu geben. Die Frist für Rückmeldungen endet am 21. Juni 2023.
Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Konsultation finden Sie unten anbei.

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Konsultation zu Anwendungsbereich und Drittstaatenregelung der Benchmark-Verordnung

Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zur Überprüfung des Anwendungsbereichs und der Drittstaatenregelung der Benchmark-Verordnung eingeleitet. Die Frist für Rückmeldungen endet am 29. März 2023. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Details zur Konsultation finden Sie unten anbei.

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Delegierte VO zu vorvertraglichen Informationen

Im Amtsblatt der EU wurde die delegierte Verordnung  der Kommission vom 31. Oktober 2022 zur Änderung und Berichtigung der in der delegierten Verordnung (EU) 2022/1288 festgelegten technischen Regulierungsstandards im Hinblick auf Inhalt und Darstellung von Informationen in vorvertraglichen Dokumenten und periodischen Berichten für Finanzprodukte, die in ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten investieren, veröffentlicht. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und das Dokument finden Sie unten anbei.

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ESMA: Überprüfung der Methoden für Stresstestszenarien (MMFR)

ESMA, die Europäische Wertpapieraufsicht ersucht um Beiträge zur Überprüfung der Methodik in den Leitlinien für Stresstestszenarien im Rahmen der MMFR. Die Frist für Rückmeldungen endet am 28. April 2023. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Information, wie man Feedback geben kann, finden Sie unten anbei.

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