Kategorie Kapitalmarktunion

FECIF-Kommentar zur Pensions-Problematik in Europa

John Mitchem, Mitbegründer von Jasper Forum , berichtet im folgenden Kommentar über die Ergebnisse von „mehr als 30 Online-Sitzungen mit über 1.000 Kollegen aus aller Welt zum Thema „globale Altersvorsorge“. Er analysiert die Lage in Europa. Globale Überalterung und damit verbundene Finanzierungsprobleme der umlagebasierten Pensionssysteme werden ebenso thematisiert, wie Fintechs, künstliche Intelligenz (KI), digital transition, aber auch ESG und green Transition und CMU. Aber auch kulturelle Unterschiede und die kapitalgedeckte Altersvorsorge in den nordischen Ländern werden behandelt. Das erfahren Sie im Beitrag von John Mitchem unten.

EU Kommission: Diskussionspapier über KI (AI)

Nach der kürzlichen Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften über künstliche Intelligenz (KI-Gesetz, auch AI act bezeichnet) im Amtsblatt der EU, hat die Europäische Kommission (DG ECFIN) Ende Juli ein Diskussionspapier mit dem Titel „Artificial Intelligence: Economic Impact, Opportunities, Challenges, Implications for Policy“ veröffentlicht. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und das Dokument finden Sie unten anbei.

Analyse des KI Gesetzes (AI act)

Nach der kürzlichen Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften über künstliche Intelligenz (KI-Gesetz, auch AI act bezeichnet) im Amtsblatt der EU stellen wir Ihnen eine Analyse der neuen Verordnung zur Verfügung. Darin werden die mit dem KI-Gesetz eingeführten Neuerungen analysiert, insbesondere die Verpflichtungen für Entwickler und Anbieter von KI-Systemen, das Verbot bestimmter KI-Praktiken, die besonderen Anforderungen für KI-Systeme mit hohem Risiko und die harmonisierten Transparenzvorschriften für KI-Systeme. Schließlich wird auch auf das Governance-System eingegangen, das auf EU-Ebene eingerichtet werden soll, um die Einhaltung der Verordnung zu überprüfen, sowie auf die Sanktionen, die bei Nichteinhaltung vorgesehen sind.

Amtsblatt: Veröffentlichung des KI-Gesetzes

Heute informieren wir darüber, dass die Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften über künstliche Intelligenz (KI-Gesetz) im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und das Dokument finden Sie unten anbei.

ESMA: Öffentliche Konsultation zu Liquiditätsmanagement-Instrumenten für Fonds

Heute berichten wir, dass die Europäische Wertpapieraufsichsbehörde ESMA eine öffentliche Konsultation zu Entwürfen von Leitlinien und technischen Standards im Zusammenhang mit der Überarbeitung der Richtlinie über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFMD) und der Richtlinie über Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) gestartet hat. Die Frist für die Einreichung von Kommentaren endet am 8. Oktober 2024. Eine Analyse über die wichtigsten Punkte und die Informationen wie man an der Konsultation teilnehmen kann vom Fecif-Rechtsbüro unten anbei.

11. Verbraucherschutztag der ESAs. Budapest 3. 10. 24

Wir berichten, dass die drei europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, ESMA und EIOPA, kurz ESAs) den 11. Verbraucherschutztag organisieren, der am 3. Oktober 2024 von 9.30 bis 16.00 Uhr in der ungarischen Zentralbank in Budapest stattfinden wird. Die Anmeldefrist endet am 2. September. Weitere Information und den Link zum Anmelden finden Sie unten anbei.

Kommission: EU SUSTAINABLE FINANCE DAYS 19/09/24

Wir möchten Sie darüber informieren, dass die Europäische Kommission (GD GROW) im Rahmen der EU Sustainable Finance Days 2024 am 19. September 2024 von 9.00 bis 13.30 Uhr in der Vertretung der Europäischen Kommission in Warschau eine Veranstaltung über EU-Politiken und -Instrumente für nachhaltige Finanzen organisieren wird. Details und der Link zur Anmeldung finden Sie unten anbei.

Wir möchten Sie darüber informieren, dass die Europäische Kommission (GD FISMA) am Donnerstag, den 26. September, von 09.30 bis 17.15 Uhr im Albert Borschette Conference Centre (Rue Froissart 36, 1040 Brüssel) einen Runden Tisch zum Thema Konsolidierung in der Investmentfondsbranche und der Handels- und Nachhandelsinfrastruktur organisiert. Weitere Details finden Sie unten anbei.

Amtsblatt: Erleichterte Nutzung von Transaktionsdaten

Das Europäische Parlament und der Rat der EU haben eine Einigung über neue Regeln zur Verbesserung des Zugangs zu zentralisierten Bankkontenregistern erzielt. Das Ziel ist, den Strafverfolgungsbehörden einen besseren und schnelleren Zugang zu Finanzinformationen zu ermöglichen. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und weitere Informationen finden Sie unten anbei.

FECIF-Kommentar zur Kapitalmarktunion: Auf der Suche nach echten Fortschritten jenseits der Schuldzuweisungen

Simon Colboc, Generalsekretär der FECIF, dem europäischen Branchenverband, berichtet im folgenden Kommentar über einen „Runden Tisch“ mit EU-Kommissarin McGuiness zur Kapitalunion. Ein von der Industrie erarbeitetes Diskussionspapier wird ebenso besprochen, wie Gründe, warum die Kapitalmarktunion nicht wie gewünscht „vom Fleck kommt, trotzdem das Finanzvermögen der Privaten in der EU mehr als 30.000 Mrd. € beträgt. Wie müsste das regulatorische Umfeld aussehen, um Geld für diese Investitionen in Green Deal und digitalen Wandel freizusetzen und sie zur Finanzierung des künftigen Wachstums zu verwenden? Das erfahren Sie im Beitrag von Simon Colboc unten.

EP: Annahme der Berichte über das CMDI-Paket

Heute hat das Europäische Parlament in seiner Plenarsitzung in Straßburg die Berichte über den Rahmen für Krisenmanagement und Einlagensicherung als Beitrag zur Vollendung der Bankenunion (CDMI-Paket, das ist die Abkürzung für „crisis management and deposit insurance framework“) angenommen. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die beschlossenen Dokumente finden Sie unten anbei.

ECON: Kompromiss-Vorschläge zu EDIS (Europäische Einlagenversicherung)

Heute fand im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) des Europäischen Parlaments die Prüfung von Änderungsanträgen und die Abstimmung über den Bericht zur Verordnung über das Europäische Einlagenversicherungssystem (EDIS) statt. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro finden Sie unten anbei.

Letta-Bericht und Pressekonferenz über den Binnenmarkt („single market“)

Unten anbei finden Sie den Bericht über den Binnenmarkt, der von Enrico Letta, Präsident des Jacques Delors Instituts und ehemaliger Präsident des italienischen Ministerrats, verfasst wurde. Der Bericht mit dem Titel „Viel mehr als ein Markt: Schnelligkeit, Sicherheit, Solidarität“ wird auf der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates, die heute und morgen stattfindet, vorgestellt werden.
Auch eine Kurz-Zusammenfassung des Berichts fügen wir unten an. Und wir berichten über die wichtigsten Aussagen bei der dazu abgehaltenen Pressekonferenz.

ECON-Ausschuss: Kompromiss-Vorschläge zu FIDA angenommen

Heute hat der Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) des Europäischen Parlaments neue Kompromiss-Vorschläge zum Vorschlag für eine Verordnung über den Zugang zu Finanzdaten (FIDA) vorgelegt. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro finden Sie unten anbei.
Unten finden Sie die Kompromiss-Änderungsanträge (CA’s, Abkürzung für compromise amendments) zum Vorschlag für eine Verordnung über den Zugang zu Finanzdaten (FiDA, Abkürzung für access to financial data). Der Berichterstatter ist Michiel Hoogeveen (ECR, NL).

Kompromiss-Vorschlag zu FIDA, Verordnung über den Zugang zu Finanzdaten

Kürzlich wurde der Presse die neueste Version der Kompromissänderungsanträge zum Vorschlag für eine Verordnung über den Zugang zu Finanzdaten (FiDA) zugespielt. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro finden Sie unten anbei.

Notiz der belgischen Präsidentschaft zu FIDA

In der Anlage finden Sie den Vermerk der belgischen EU-Ratspräsidentschaft über den Vorschlag für eine Verordnung über den Zugang zu Finanzdaten (FIDA) im Hinblick auf die Sitzung der Arbeitsgruppe. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro finden Sie unten anbei.