Kategorie EU-Aufsichts-Berichte

ESMA: Konsultation zur Anforderung eines aktiven Kontos unter EMIR

ESMA die Europäische Wertpapieraufsicht hat eine Konsultation zu den Bedingungen der Active Account Requirement (AAR) nach der Überarbeitung der Europäischen Marktinfrastrukturverordnung (EMIR 3) gestartet hat. Die Frist für die Beantwortung der Konsultation endet am 27. Januar 2025. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Links zur Konsultation finden Sie unten anbei.

Amtsblatt Berechnung Rückstellungen und Eigenmittel veröffentlicht

Die Durchführungsverordnung (EU) 2024/2883 der Kommission zur Festlegung der technischen Informationen für die Berechnung der versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmittel für die Berichterstattung mit Stichtag vom 30. September 2024 bis zum 30. Dezember 2024 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend der Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit wurde veröffentlicht. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und den Link zur Verordnung finden Sie unten anbei.

Amtsblatt: Veröffentlichung des Listing Act

Heute wurde das Listing Package (Listing Act) im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Das Paket, das darauf abzielt, die öffentlichen Kapitalmärkte der EU für EU-Unternehmen attraktiver zu machen und die Notierung an europäischen Börsen zu erleichtern, besteht aus einer Verordnung und zwei Richtlinien. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Links zur Verordnung und der Richtlinie finden Sie unten anbei.

Amtsblatt: MiCAR-Durchführungs-Verordnung zur Information der Öffentlichkeit

Kürzlich wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2024/2861 der Kommission zu technischen Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) 2023/1114 über Märkte für Kryptowährungen (MiCAR) veröffentlicht. Eine Analyse des Inhalts durch das Fecif-Rechtsbüro und den Link zum Amtsblatt der EU finden Sie unten anbei.

ESMA und EIOPA: Brief mit Kritikpunkten zur RIS

Die Vorsitzenden der Europäischen Wertpapieraufsicht (ESMA) und Europäischen Versicherungsaufsicht (EIOPA) haben gestern eine Mitteilung an verschiedene Beamte der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments sowie an den amtierenden Präsidenten des ECOFIN-Rates geschickt. Das Schreiben befasst sich mit der Strategie für Kleinanleger der Europäischen Kommission (RIS). Eine Analyse des Inhalts durch das Fecif-Rechtsbüro und den Link zum Brief finden Sie unten anbei.

ESMA-Konsultation über Research-Bestimmungen in MiFID-2

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat eine Konsultation zu den Änderungen der Research-Bestimmungen in der Delegierten Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente II (MiFID II) eingeleitet, die durch das Börsenzulassungsgesetz eingeführt wurden. Die Frist für die Einreichung von Beiträgen endet am 28. Januar 2025. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und zur Konsultation finden Sie unten anbei.

EIOPA: Konsultation zur Standardformel-Kapitalanforderungen für Investitionen in Krypto-Assets

EIOPA, die Europäische Versicherungsaufsicht hat eine öffentliche Konsultation zu ihrem Entwurf einer technischen Beratung über Standard-Formelkapitalanforderungen für Krypto-Assets innerhalb des EU-Rechtsrahmens für Versicherer gestartet. Die Frist für die Beantwortung der Konsultation endet am 16. Januar 2025. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro finden Sie unten anbei.

Möglicher Kompromiss zu FIDA der ungarischen Präsidentschaft

Pressequellen berichten über einen Kompromissentwurf der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft zur allgemeinen Ausrichtung der Rahmenverordnung über den Zugang zu Finanzdaten (FIDA). Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro finden Sie unten anbei.

ESMA Zeitplan für Umsetzung des nachhaltigen Finanzwesens

Wir möchten Sie darüber informieren, dass die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen aktualisierten Umsetzungszeitplan (Timeline) für die folgenden EU-Gesetzestexte zum Thema nachhaltige Finanzen veröffentlicht hat. Details und die Graphik finden Sie unten anbei.

EU Kommission: Konsultation zur Durchführungsverordnung zur Expertengruppe KI (AI)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten Sie darüber informieren, dass die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zum Entwurf der Durchführungsverordnung über künstliche Intelligenz für die Einsetzung einer Gruppe unabhängiger Experten gestartet hat. Die Frist für die Einreichung von Beiträgen endet am 15. November 2024. Weitere Details und den Link zur Konsultation finden Sie unten anbei.

Nachlese AFPA Mitglieder-Meeting 2024

Vor dem AFPA Marktdialog fand vormittags das jährliche AFPA Mitglieder-Meeting statt. Folgende Vorträge hörten die Teilnehmer live: Oliver Hietz: Cybergefahren, Darknet, Cyber-Versicherung. Johannes Muschik: Update EU, Aktivitäten der AFPA und Fecif in Brüssel. Mag. Stephan Novotny: Aktueller Stand der RIS in Brüssel und deren Umsetzung in Österreich. Der Vortrag von Oliver Hietz darf leider aus Datenschutzgründen nicht herunter geladen werden. Als „Zuckerl“ für AFPA-Mitglieder gibt es dafür einen 50%-Rabatt für AFPA-Mitglieder bei einem der nächsten Seminare UND eine kostenlosen DARKNET-Scan (Details unten anbei). Die Vorträge zum EU-Update und zur RIS von J.Muschik und Mag. Novotny finden Sie unten zum Herunterladen.

EIOPA: Konsultation zu den Kriterien für die Auswahl von Versicherern zur Durchführung makroprudenzieller Analysen

EIOPA, die Europäische Versicherungsaufsicht hat eine Konsultation zu den Kriterien eingeleitet, auf deren Grundlage die nationalen Aufsichtsbehörden (Rück-)Versicherer und Versicherungsgruppen auffordern können, im Rahmen ihrer eigenen Risiko- und Solvabilitätsbeurteilungen (ORSA) und bei der Anwendung des Vorsichtsprinzips (PPP) makroprudenzielle Analysen durchzuführen. Die interessierten Kreise sind aufgefordert, bis zum 9. Januar 2025 ihre Kommentare abzugeben.bEine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und Details, wie man daran teilnehmen kann, finden Sie unten anbei.

Vorträge AFPA Mitglieder-Meeting

Am 24. 10. findet in Wien am Vormittag das AFPA-Mitglieder-Meeting und nachmittags der AFPA-Marktdialog statt. Nachdem dies lange Jahre oft als Wunsch geäußert wurde, bieten wir eine Online-Teilnahme via TEAMS an. Eine kleine Gruppe kann – nach rechtzeitiger Anmeldung – im Novotel beim Hauptbahnhof live teilnehmen. Interessante Vorträge warten auf AFPA-Mitglieder. Beim Vortrag zur Cybergefahr und jenem zur Retail Investment Directive (RIS) gibt es die Möglichkeit, ein Zertifikat für die gesetzliche Weiterbildung zu bekommen. Tipp: Nachmittags findet der AFPA-Marktdialog statt (Details dazu hier…) und auch hierfür kann man ein Zertifikat bekommen. Wir freuen uns auf Ihre Anmeldungen für das Mitglieder-Meeting und/oder den Marktdialog. Ein Mail an gw@afpa.at genügt.

ESMA-Konsultationen zu Transaktionsmeldungen und Orderbuchdaten im Rahmen der MiFIR-Überprüfung

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat heute zwei Konsultationen zur Transaktionsmeldung und zu Orderbuchdaten im Rahmen der Überprüfung der Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente (MiFIR) eingeleitet. Die interessierten Kreise sind aufgefordert, bis zum 3. Januar 2025 ihre Kommentare abzugeben. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Information, wo und wie man Input abliefern kann, finden Sie unten anbei.

Solvency-2: Konsultations-Paket für die technische Überprüfung!

Die Europäische Versicherungsaufsicht (EIOPA) hat eine Reihe von Konsultationen zu technischen Regulierungsstandards (RTS) und technischen Durchführungsstandards (ITS) eingeleitet, die sich auf die Änderungen beziehen, die im Rahmen der Überprüfung von Solvency-2 voraussichtlich am Regulierungsrahmen vorgenommen werden. Die interessierten Kreise sind aufgefordert, bis zum 2. Januar 2025 ihre Kommentare abzugeben. Die 5 Konsultations-Dokumente und die Informationen, wie Sie daran teilnehmen können, finden Sie unten anbei.

RIS: Vermerk des ungarischen Ratsvorsitzes zur Vorbereitung des ersten Trilogs

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anbei finden Sie einen Vermerk der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft, der zur Vorbereitung des ersten Trilogs über die Kleinanleger-Richtlinie (RIS, Abkürzung für Retail Investment Strategy) verteilt wurde und den wir über unsere Kontakte erhalten haben. Dieser wird am 4. Oktober besprochen werden. Details und das Dokument finden Sie unten anbei.

EIOPA-Konsultation zur Aufsicht über das Liquiditätsmanagement von betrieblichen Pensionsfonds

EIOPA, die Europäische Versicherungsaufsicht hat eine Konsultation über Maßnahmen zur Stärkung der Aufsicht über das Liquiditätsmanagement betrieblicher Pensionsfonds eingeleitet. Die interessierten Kreise sind aufgefordert, bis zum 20. Dezember 2024 ihre Kommentare abzugeben. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und Details, wie man daran teilnehmen kann, finden Sie unten anbei.

Amtsblatt EU: Berichterstattung unter Solvency-2 veröffentlicht!

Wir berichten, dass heute wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2024/2147 der Kommission über technische Informationen für die Berichterstattung unter Solvabilität-2 (Solvency II) im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurde. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und den Link zum Dokument finden Sie unten anbei.

EU Kommission: Diskussionspapier über KI (AI)

Nach der kürzlichen Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften über künstliche Intelligenz (KI-Gesetz, auch AI act bezeichnet) im Amtsblatt der EU, hat die Europäische Kommission (DG ECFIN) Ende Juli ein Diskussionspapier mit dem Titel „Artificial Intelligence: Economic Impact, Opportunities, Challenges, Implications for Policy“ veröffentlicht. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und das Dokument finden Sie unten anbei.

ESMA-Konsultation über Auftragsausführungspolitik von Wertpapierfirmen unter MiFID-2

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat eine Konsultation zu Entwürfen technischer Standards eingeleitet, die Kriterien für die Definition und Bewertung der Wirksamkeit der Auftragsausführungspolitik von Wertpapierfirmen im Rahmen von MiFID-2 festlegen. Die Frist für die Einreichung von Beiträgen endet am 16. Oktober 2024. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro finden Sie unten anbei.